Donnerstag, 19. November 2015

Die Büchse der Pandora: Warum Paris alles und doch gar nichts ändert

"Paris ändert alles", twitterte CSU-Politiker Markus Söder nach den neuerlichen Terroranschlägen und bezog sich damit auf die gegenwärtige Flüchtlingspolitik. Dafür gab es natürlich prompt einen Rüffel von allen Seiten. Selbst jetzt ist es politisch nicht korrekt, solche Assoziationen zu ziehen. Und auch in jeder Talkshow von Jauch über Maischberger, Hart aber fair bis Markus Lanz wurde penibelst darauf geachtet, zu kommunizieren, dass der Terror nichts mit den Flüchtlingen zu tun habe. Manch einer behauptet gar, der Terrorismus habe auch nichts mit dem Islam zu tun - Nonsense!

Tatsächlich ist mindestens einer der Terroristen nachweislich als Flüchtling über die Balkanroute in die EU eingereist. Dabei wurde der Pass mehrfach registriert. Ebenso gilt es als sicher, dass der IS in Besitz etlicher syrischer Blankopässe ist und darüber hinaus auch in der Lage sein dürfte, Pässe zu fälschen. Im Zweifel kann man sich die nötigen Reisedokumente wohl auch in der Türkei beschaffen.

Keine Informationen darüber, wer in unser Land kommt
Fakt ist, wir bzw. die europäischen Behörden wissen überhaupt nicht, wer hier einreist. Selbst wenn alle Flüchtlinge erkennungsdienstlich erfasst würden, was de facto nicht passiert, so haben wir dennoch keinerlei Informationen zu diesen Personen (wie ja auch das Beispiel des Paris-Terroristen zeigt). Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit sind unter ihnen auch gewaltbereite Islamisten, Kleinkriminelle, Mörder und sonstige Schwerverbrecher. Dass das Aggressionspotential und die Gewaltbereitschaft allgemein erschreckend hoch sind, zeigen etliche Vorfälle in den Asylunterkünften. Vize-Kanzler Gabriel gab sogar unumwunden zu, dass etwa die Hälfte der Flüchtlinge in Deutschland überhaupt nicht erfasst würde (Quelle: Focus.de). Da müssen doch wohl alle Alarmglocken schrillen!

Mitarbeiter des BAMFs (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) haben in einem Brandbrief an ihren Chef geschrieben, dass die Asylverfahren nicht rechtsstaatlich wären. Als Syrer gilt mittlerweile, wer sich in einer Selbstauskunft als Syrer bezeichnet. Ob er überhaupt der Sprache mächtig ist, kann und wird gar nicht erst überprüft. In der Praxis würden mittlerweile selbst Dolmetscher und Praktikanten über die Anerkennung von Asylverfahren entscheiden (Quelle: faz.de).

Flüchtlinge und Terrorismus - Was die Öffentlichkeit gerne verschweigt
Gerne wird behauptet, dass die Flüchtlinge ja gerade vor dem IS-Terror zu uns fliehen würden. Ja, das mag auf einen Großteil der syrischen und irakischen Flüchtlinge zutreffen, aber lediglich für den Moment. Und das ist die entscheidende Ergänzung hier, für den Moment. Diese Aussage ist deutlich zu kurz gedacht. Was genau ich damit meine, dazu gleich mehr. Aber zunächst möchte ich eine weitere Behauptung aufgreifen, die in diesem Zusammenhang ebenfalls gerne von Flüchtlingsbefürwortern und auch zahlreichen Politikern häufig ins Feld geführt wird. Die Behauptung, der Terror in Europa wäre nicht importiert, weil er von Europäern verübt würde.

Diese Behauptung ist ebenso fadenscheinig wie falsch. Der Islam und somit auch der Islamismus sind nicht europäischen Ursprungs! Die Tatsache, dass wir diese Probleme haben, steht also sehr wohl in einem direkten und unmittelbaren Zusammenhang mit der Zuwanderung von Muslimen. Das mag jetzt vielleicht dem ein oder anderen sauer aufstoßen, weil es eine Generalisierung ist. Nun, das stimmt zwar, macht die Behauptung aber nicht weniger wahr. Sie ist logisch nicht zu widerlegen. Ohne den Islam gäbe es keinen Islamismus und somit auch keinen islamistischen Terrorismus. Ohne islamische Hassprediger und Islamisten in Deutschland und Europa, gäbe es hierzulande weitaus weniger oder möglicherweise sogar überhaupt keine Radikalisierung von Muslimen.

Dass die Gefahr der Radikalisierung mit der Zuwanderung von Muslimen (also ganz konkret mit den Flüchtlingsströmen) steigt, liegt auf der Hand. Man stelle sich folgende Analogie vor. Der Großteil der heimischen Bevölkerung ist gegen eine bestimmte Krankheit geimpft, der Großteil der Flüchtlinge hingegen besitzt keinen Impfschutz. Die Wahrscheinlichkeit des Ausbruchs einer Epidemie steigt also ganz konkret mit einer wachsenden Zahl nicht immunisierter Individuen.

Extremismusgefahr - Perspektivlosigkeit schafft Islamisten
Und jetzt schlagen wir auch inhaltlich einen stringenten Bogen vom Islamismus zu den Flüchtlingen. Schaut man sich die Biografien von Islamisten an, so sind dort eindeutige Parallelen zu anderen Extremisten z.B. auch Rechtsextremisten zu erkennen. Sehr häufig handelt es sich um gescheiterte Persönlichkeiten, um Aussenseiter bzw. "Verlierer" aus sozial und ökonomisch schwachen Verhältnissen. Menschen, überwiegend junge Männer, mit einem niedrigen Bildungsniveau, oft auch Schulabbrecher, die häufig isoliert sind, sprich keinen festen Freundeskreis und/oder Partner haben und oft auch aus zerrütteten Familien stammen. Viele von ihnen sind überdies bereits Opfer von Gewalt geworden.

Der starke Zusammenhalt innerhalb extremistischer Gruppen, das einfache Weltbild (Gut gegen Böse) sowie eindeutige, klare Strukturen und Regeln (erlaubt, nicht erlaubt) wirken auf diese verlorenen Menschen besonders verlockend. Sie geben ihnen Halt und Unterstützung. Es ist für diese Menschen oft der einzige Weg, sich nicht als Versager und Verlierer zu fühlen. Dies sind übrigens Erkenntnisse, die sich mit denen des Verfassungsschutzes decken.

Mal ganz davon abgesehen, dass unsere Gesellschaft schon deutlich zu viele dieser perspektivlosen und potentiell gefährlichen Individuen selbst produziert, holen wir uns mit den Flüchtlingen doch exakt diese Personengruppe ins Land. Etwa 70 Prozent der Flüchtlinge sind junge Männer, mit einem geringen Bildungsniveau, geringen oder keinen beruflichen Qualifikationen und keinerlei Sprachkenntnissen. Das sind de facto Perspektivlose, das muss man ganz klar so benennen. Sie sind in jeder Hinsicht perspektivlos. Sie werden in allen Märkten, in die sie eintreten, die Verlierer sein. Dazu gehören unter anderem Arbeitsmarkt, Wohnungsmarkt, Heiratsmarkt. Das sind die Zutaten für Extremismus.

Dabei haben wir bisher sogar noch unerwähnt gelassen, dass ein Großteil der Flüchtlinge muslimischen Glaubens ist. Die Form des Glaubens darf dabei getrost als fundamentalistisch eingestuft werden. Für einen Großteil der Flüchtlinge spielt der Glaube eine zentrale Rolle in ihrem Leben und vermutlich auch bei der Flucht. In Europa angekommen steht jedoch insbesondere der muslimische Glaube einer erfolgreichen Integration im Wege. Er macht die Zuwanderer sogar anfällig für die Manipulation durch salafistische Rattenfänger und sonstige Islamisten.

Zusammengefasst heißt das, wir haben es bei den Flüchtlingsströmen mit Hunderttausenden, eher mit Millionen perspektivlosen, religiösen Fundamentalisten zu tun. Das sind Bausteine einer Bombe. Es bedarf nur noch eines Bombenbauers, der die einzelnen Elemente zu einer Bombe zusammensetzt. Und davon haben wir in Form von Hasspredigern bereits genügend Leute in Deutschland und Europa.

Religiöser Extremismus ist übrigens bei Weitem die gefährlichste Form des Extremismus. Er macht nämlich selbst vor formal gebildeten Personen nicht halt. So ist bekannt, dass bereits zahlreiche Anschläge auch von Studenten verübt wurden (z.B. von der Hamburger Terrorzelle um Mohammed Atta). Bei diesen Extremisten kann von einer gesellschaftlichen Perspektivlosigkeit eigentlich keine Rede sein. Das Problem ist hier, dass sich religiöser Glaube dem kritischen Denken entzieht. Dies liegt i.d.R. daran, dass der Glaube bereits indoktriniert wurde, bevor die Fähigkeit des kritischen, selbstständigen Denkens (die man Studenten gemeinhin attestiert) erlernt wird.

Die Antwort, auf die Frage, ob der Islam eine Bedrohung unserer Werte, unserer Gesellschaft darstellt, kann also nur "ja" lauten. Jede Religion und Extremismus jedweder Couleur stellt eine potentielle Bedrohung unserer Gesellschaft dar. Der Islam nimmt hier eine Sonderstellung ein, im negativen Sinne. Die Gefährdung, die vom Islam - nicht nur vom Islamismus (also dem politisierten, fundamentalistischen Islam) - ausgeht, ist die zur Zeit mit Abstand größte!

Die Büchse der Merkel
Angela Merkel hat mit ihrem mehr oder minder eigenmächtigen Handeln und ihrem Appell "Wir schaffen das" sozusagen die Büchse der Merkel geöffnet. Jetzt kommt das reinste Chaos über uns! Erst kürzlich hat ein Amtsrichter den Kopf einer Schleuserbande, die Flüchtlinge unter lebensgefährlichen Bedingungen und gegen horrende Summen mit gefälschten Papieren nach Deutschland geschleust haben, zu einer Bewährungsstrafe von lediglich zwei Jahren verurteil. Mit der Begründung: "Angesichts der Zustände an den Grenzen ist die Rechtsordnung von der deutschen Politik ausgesetzt, deshalb wird keine unbedingte Haftstrafe erteilt. Asylsuchende werden von der deutschen Bundeskanzlerin eingeladen, nach Deutschland zu kommen" (Quelle: welt.de).

Ach so, darüber hinaus fand man übrigens auch diverse "einsatzbereite" Stichwaffen (Macheten, Kampfmesser usw.) sowie Munition bei den Schleusern. Und nur mal so für den Hinterkopf, allein der Tatbestand der "gewerbsmäßigen" Urkundenfälschung erfüllt den Rahmen für eine Freiheitsstrafe von 1-10 Jahren! Da ist der Menschenschmuggel, die Gefährdung von Menschenleben und der illegale Waffenbesitz noch gar nicht mit eingerechnet. Und der Richter lässt den Kopf der Bande praktisch laufen. So ein Richter gehört selbst vor Gericht gestellt, wegen Amtsmissbrauchs!

Ein ähnlich mildes Urteil dürfte wohl den mutmaßlichen Terrorkomplizen erwarten, der auf seinem Weg nach Paris zufällig von der Polizei in Bayern gestoppt wurde. Im Fahrzeug fanden die Beamten mehrere AK-47 Gewehre, Handgranaten sowie Sprengstoff (Quelle: abendzeitung-muenchen.de). Sofern es entsprechende Gesetze nicht bereits gibt, die einen solchen Schwerkriminellen mehrfach lebenslänglich hinter Gitter bringen (und das wage ich doch stark zu bezweifeln), müssen solche Gesetze umgehend erlassen werden. Sturmgewehre, Handgranaten, Sprengstoff, das sind Kriegswaffen, um eine große Anzahl an Menschen zu töten und genau dazu waren sie auch bestimmt. Daran kann es überhaupt keinen Zweifel geben. Das hat nichts mehr mit Waffenschmuggel zu tun, der aber auch schon generell viel zu lax bestraft wird. In Frankreich haben sie bei Razzien sogar einen Raketenwerfer gefunden. Es kann doch nicht sein, dass es offenbar problemlos möglich ist, Kriegswaffen nach Europa zu schmuggeln. Das schreit doch nach Grenzkontrollen und Schlagbäumen (vorzugsweise natürlich an den EU-Außengrenzen).

Diese Vorfälle zeigen, dass wir längst die Kontrolle über unsere Grenzen verloren haben. Und dann diese grenzdebilen Applaudierer, die Flüchtlinge an Bahnhöfen empfangen als brächten sie den WM-Pokal mit heim. So etwas geistig verwirrtes. Ganz nebenbei schaffen sie dadurch wie Merkel eine Willkommensatmosphäre, die nur eine einzige Folge hat: Noch mehr Flüchtlinge! Deutschland lädt als einziges Land Flüchtlinge regelrecht ein. Dann müssen die ja praktisch schon kommen. Wäre doch unhöflich, eine solche Einladung auszuschlagen.

Darüber hinaus hat Mutti uns mit ihrer "Nicht mein Land"-Rede so unter Druck gesetzt, dass kritischen Stimmen - wie z.B. dem zuvor erwähnten Brandbrief der BAMF-Mitarbeiter - jegliche Legitimation entzogen wird. "Wir schaffen das" und wenn nicht, dann ist das eben "nicht mein Land". Toll Mutti! Wenn wir das nicht schaffen oder auch nur nicht schaffen wollen, entziehst du uns also deine Liebe. Das war so ziemlich das Dümmste und Gefährlichste, was je ein Bundeskanzler gesagt hat! Allein das hätte schon einen Rücktritt nach sich ziehen müssen. Im Grunde sagt sie, dass jeder, der ihren Optimismus nicht teilt, ein (Vaterlands)-Verräter, ein Deserteur ist.

Einerseits lädt die Bundesregierung - speziell in Person von Angela Merkel - also Flüchtlinge ein. Aber wie bereits oben erörtert, lädt sie die Flüchtlinge faktisch dazu ein, ihre alte Perspektivlosigkeit gegen eine andere Perspektivlosigkeit in Deutschland zu tauschen. Auf der anderen Seite wird der heimischen Bevölkerung eine Last aufgebürdet, die diese einfach nicht schultern kann (ob sie es überhaupt will, interessiert unsere Machthaber erst gar nicht), gleichzeitig wird ihr aber auch das Recht abgesprochen, sich zu weigern oder auch nur darüber zu beschweren. Das führt zwangsläufig zu Enttäuschungen auf beiden Seiten - ein Pulverfass!

Bereits jetzt kosten uns die Flüchtlinge Beträge im zweistelligen Milliardenbereich und da sind die Folgekosten und indirekten Kosten, wie z.B. die auf Dauer steigenden Verwaltungs- und Personalkosten sowie Integrations- und Sozialkosten noch gar nicht mit einkalkuliert. Das ist Geld, was zwangsläufig an anderen Stellen fehlen wird. Was auch gerne verschwiegen wird: Bei der Zuwanderung handelt es sich - anders als häufig mittels völlig fiktiver Rechnungen veranschaulicht werden soll - keineswegs um eine Zuwanderung in den Arbeitsmarkt, sondern um eine Zuwanderung in die sozialen Sicherungssysteme!

Einer Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) zufolge, sind 87 Prozent der Flüchtlinge ohne Berufsqualifikation, von fehlenden sprachlichen Voraussetzungen ganz zu schweigen (Quelle: welt.de). Damit sind sie für den Arbeitsmarkt praktisch wertlos. Diejenigen, die vielleicht doch Arbeit finden, werden dennoch nicht vor Altersarmut gefeit sein. Einerseits werden sie aller Voraussicht nach, sofern überhaupt im Niedriglohnsektor arbeiten, andererseits haben Flüchtlinge realistisch betrachtet ohnehin (schon aus Altersgründen) kaum die Möglichkeit, noch auf 45 Beitragsjahre zu kommen. Einem Großteil blüht also ein Leben in Abhängigkeit von Sozialleistungen. Arbeitslosigkeit ist übrigens sozial vererbbar.

Unsere sozialen Sicherungssysteme werden also zwangsläufig unter der Last der Flüchtlinge kollabieren. Das wiederum wird massive Sparmaßnahmen der Regierung sowie Steuererhöhungen zur Folge haben (Quelle: t-online.de). Soziale Unruhen sind da vorprogrammiert. Da jeder, der diese Bedenken anspricht oder sich gar negativ äußert, sofort gebrandmarkt wird, wird sich bei der heimischen Bevölkerung große Wut anstauen. Sollten dann tatsächlich massive Steuererhöhungen beschlossen werden, wird die Stimmung endgültig kippen.

Unsere Regierung fördert Extremismus auf beiden Seiten. Sie ist dafür verantwortlich, dass wir einer massiven Bedrohung durch islamistischen Terrorismus (vor allem durch Extremisten im Inneren) ausgesetzt sind und gleichzeitig fördert sie durch ihre Politik die Unzufriedenheit der heimischen Bevölkerung. So ist die Mehrheit der Bevölkerung mit dem Handeln der Bundesregierung in der Flüchtlingskrise unzufrieden (Quelle: t-online). Und doch maßt es sich die Regierung an, diese Unzufriedenheit zu ignorieren. Zweifellos wird das auch zu einem Rechtsruck und im Zweifel sogar zu einer Radikalisierung von Teilen der dt. Bevölkerung führen.

Es bedarf jetzt ganz gezielter Gegenmaßnahmen. Und ehrlich gesagt sind die erforderlichen Maßnahmen so tiefgreifend, dass sie eigentlich nur in einem Notstand beschlossen werden könnten, wie ihn die französische Regierung kürzlich ausgerufen hat. Unter normalen Umständen, würden unsere Gerichte solche Beschlüsse nämlich sofort kassieren. An dieser Stelle darf man auch mal anmerken, dass die Justiz bei uns - speziell im Hinblick auf die Entstehung von Parallelgesellschaften - komplett versagt hat. Gesetze sind dazu geschaffen, den Menschen zu dienen, nicht umgekehrt! Was diese Rechtsverdreher teilweise anstellen, dient lediglich dem Schutz von Intoleranten und ihren Bestrebungen, hier ihre intoleranten, religiösen Wahnvorstellungen ausleben zu dürfen. Das oben angesprochene Urteil ist da nur ein Beispiel von vielen, das das Versagen der Justiz demonstriert. Ein wegweisendes Urteil ist hier auch das eines Berliner Arbeitsgerichts, das einen Zahnarzt zu einer Entschädigungszahlung verurteilte, weil dieser eine Frau nur unter der Bedingung einstellen wollte, dass diese ihr Kopftuch nicht während der Arbeit trägt (Fanatismus oder Diskriminierung).

Kanzlerin und Bundesregierung sind jedenfalls nicht mehr tragbar, denn sie sind nicht in der Lage, die Geister, die sie riefen wieder zu vertreiben, respektive die Büchse der Merkel wieder zu schließen. Das wird sich spätestens dann zeigen, wenn die Situation endgültig eskaliert.

Eine Prognose
Ich möchte wirklich kein Prophet sein und ich hoffe inständig, dass sich meine Prognose niemals bewahrheiten wird, aber in Anbetracht der gegenwärtigen Situation, halte ich folgendes Szenario leider für sehr wahrscheinlich. Die Spielabsage in Hannover hat eines ganz deutlich gezeigt: Trotz höchster Alarmbereitschaft und verschärften Sicherheitsvorkehrungen, sahen sich die dt. Behörden nicht dazu im Stande, die Sicherheit bei einer einzige Großveranstaltung zu gewähren. Im Grunde hat es Innenminister de Maiziere mit seinem Satz auf den Punkt gebracht: "Ein Teil der Antworten würde die Bevölkerung verunsichern." Mit anderen Worten, die Behörden können die Sicherheit der Bevölkerung nirgends garantieren. Ein terroristischer Anschlag ist nicht nur im Rahmen der Möglichkeiten, sondern wahrscheinlich lediglich eine Frage der Zeit.

Sollte es wirklich zu einem Anschlag in Deutschland kommen, dann wird mit hoher Wahrscheinlichkeit auch die Situation in der Flüchtlingskrise eskalieren. Dann wird es voraussichtlich "Vergeltungsschläge" von Rechtsextremisten auf Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte geben. Und wenn es so kommen sollte, dann trägt die Bundesregierung zweifellos eine Mitschuld daran, das muss man leider so deutlich sagen. Die Büchse der Merkel ist nicht mehr zu schließen...

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